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Dienstag, den 14. Aug. 2012

Unzureichend irrationaler Schiedsspruch  

.   Einen irrationalen Schiedsspruch, entstanden durch eine irrationale Rechtsauslegung oder eine irrationale Rechtsfolge, kann das ordentliche Gericht aufheben. Im Fall Merrill Lynch v. Schwarzwaelder erklärt das Bundesberufungsgericht des dritten Bezirks der USA in Philadelphia, wie irrational ein Schiedsspruch sein muss, um den Anforderungen für seine Aufhebung nach §10 des Federal Arbitration Act zu genügen.

Bei der Aufrechnung von Ansprüchen legte das Tribunal Verträge so aus, dass eine Aufrechnung ausgeschlossen war. Dieses Ergebnis drängt sich dem Gericht nicht auf, doch ist es vertretbar und daher nicht nach 9 USC §10(a)(4) irrational, entscheidet es am 13. August 2012.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.