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Sonntag, den 13. Jan. 2013

Hohe Hürden vor Designschutz  

Licht, Vasen, Möbel: Designer unterliegt
.   Urheberrechtlicher Schutz für Designer von Lichtanlagen, Mobilar und Haushaltsgegenständen ist in den USA nur schwer zu erlangen. Das Urheberrechtsamt, Copyright Office, in Washington, DC, lehnt regelmäßig Eintragungsanträge ab, die die Voraussetzung für eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung bilden. Zum Glück reicht auch die Ablehnung als Zulassungsvoraussetzung im Copyright-Prozess.

Die Erfolgsaussichten bleiben jedoch gering, da die meisten Gegenstände funktional sind und deshalb der Schutz ausbleiben muss: Lichtanlagen verdrängen die Dunkelheit, gleich wie sie gestaltet sind. Die Sessellehne aus Edelholz mit besonderem Schwung stützt Arm und Rücken, und ohne die Designelemente eben nicht. Nur der kleine, überflüssige Aufkleber mit besonderer Gestaltung am Vasenbein genießt vielleicht Schutz.

In New York City machte diese Erfahrung ein Designer, dessen Prozessverlust das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA im Fall Heptagon Creations Ltd. v. Core Group Marketing LLC am 11. Januar 2013 mit einer leicht lesbaren Begründung nachzeichnet.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.