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Dienstag, den 12. März 2013

7 Sekunden vom TV-Programm im Musical  

Merkmale des Fair Use im Urheberrecht der USA
.   Ist der Urheber verletzt, wenn aus seinem Fernsehprogramm sieben Sekunden ohne Lizenz in einem Musical abgespielt werden? Im Programm wurde eine Band ganz Amerika vorgestellt; das Musical zeichnet die Geschichte der Band auf. Der Urheberrechtsinhaber der TV-Schau verklagte die Musicalaufführer, die einen Fair Use nach 17 USC §107 geltend machen.

In San Francisco bestätigte das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA am 11. März 2013 im Fall Sofa Entertainment, Inc. v. Dodger Productions, Inc. diese Einrede und bezeichnet sie als klassischen Fall der erlaubten Wiederverwendung. Die Einblendung stellt eine historische Begebenheit dar, die als Zitat in das Musical gehört.

Das Zitat schadet dem Urheberrechtsinhaber auch nicht. Es wird in einer transformierenden Funktion, nicht für seinen ursprünglichen Unterhaltungswert eingesetzt. Mit seiner lesenswerten Begründung erklärt das Gericht auch, weshalb die Beklagte die nach § 505 des Copyright Act zugesprochene Anwaltskostenerstattung von $155.000 behalten darf.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.