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Samstag, den 07. Juni 2014

Partnerhaftung für Musikklau der Firma  

.   Ein Restaurant spielt fremde Musik und zahlt keine Tantiemen. Haftet der Partner der betreibenden Limited-Gesellschaft für die Urheberrechtsverletzung? Der Fall Broadcast Music, Inc. v. Meadowlake Ltd. klärt in wenigen Schritten diese Frage.

Vicarious Liability ist der Schlüssel zum Erfolg der klagenden Verwertungsgesellschaft, schrieb am 6. Juni 2014 das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA in Cincinnati. Der Partner konnte über seine Kontrolle der Gesellschaft die Verletzung unterbinden; zudem profitierte er über die Ltd. an der rechtswidrigen Aufführung von Werken Dritter. Das ist nicht einmal eine Frage der Durchgriffshaftung, piercing the corporate Veil.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.