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Montag, den 02. Mai 2016

Neue Regeln für den Amicus vom Supreme Court  

.   Der Supreme Court in Washington, DC, ist für das Prozess­recht an den Bundesgerichten zuständig. Am 28. April 2016 sandte er einen Schwung Änderungen an den Kongress, damit sie noch in diesem Jahr wirk­sam werden. Sie betreffen die
Bei den Übermittlungsschreiben vom 28. April befinden sich die Änderungen, die in der Vorgabe von Seiten, Schrifttyp und Darstellung oft an Pixelzählerei erinnern. Wichtige Änderungen betreffen die Teilnahme von Prozess­un­be­tei­ligten an Prozessen, die dem jeweiligen Gericht sachverständig rechtliche und faktische Einschätzungen als Amici Curiae vortragen.

Der Amicus genießt oft weniger Einfluss als er erhofft, doch in bestimmten Fra­gen, vor allen des internationalen und des IT-Rechts, schließt er mit dem Ami­cus Brief manchmal ausschlaggebend Wissenslücken des Gerichts und der Par­teien.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.