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Montag, den 06. Mai 2013

Personal geklaut, Vermögen versteckt  

Urteilsvollstreckung in mehreren US-Staaten ist kompliziert
.   $5,7 Mio. Anwaltskosten, $288T Hauptanspruch, $257T Prozesskosten und $864T Strafschaden­sersatz sprach das Urteil einem Unternehmen zu, von dem die Beklagte vier Mitarbeiter trotz Wettbewerbs­verbots abgeworben hatte. Die Beklagte versteckte kurz vor dem Endurteil ihr Vermögen, und die Klägerin verklagte sie erneut im Vollstreckungs­verfahren.

Diese Tatsachen und die Rechtsfolgen der Voll­streckungs­vereitelung erörterte in Chicago das Bundes­berufungs­gericht des siebten Bezirks der USA im Fall GE Betz, Inc. v. Zee Co., Inc. am 3. Mai 2013.

Die 49-seitige Begründung des Gerichts lässt den Leser erkennen, wie mühselig und teuer der Urteils­schuldner dem Gläubiger die Vollstreckung durch prozessuale Findigkeiten machen kann. Doch dieser entwischt dem Urteil letztlich nicht.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.