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Freitag, den 27. Sept. 2013

Schuhe, Tasche, Beklagte austauschbar  

.   Die Klägerin in Virginia James v. Miche Bag LLC behauptet, 1983 einen Wechselbelag für Schuhe erfunden zu haben, den sie 20 Jahre später auf Täschchen der Beklagten wiederentdeckte.

Sie klagte wegen Vertragsbruchs, da sie der Beklagten ihre Erfindung in der Hoffnung offengelegt hatte, dafür vergütet zu werden. Dass die Beklagte eine andere Firmierung als das Unternehmen von 1983 trägt, ignoriert das Bundesgericht des Hauptstadtbezirks in seinem abweisenden Urteil vom 25. September 2013 zunächst, obwohl es die Identität bezweifelt.

Denn der United States District Court for the District of Columbia gelangt zur Erkenntnis, dass überhaupt kein einklagbarer schriftlicher oder mündlicher Vertrag besteht, der verletzt werden konnte. Seine Begründung führt lesenswert in die Merkmale des Vertrages nach dem Recht der Hauptstadt der USA ein.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.