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Donnerstag, den 19. Nov. 2026

Chips, Compute & verschärfte Ausfuhrkontrolle

 
.   Mit sofortiger Wirkung verschärft das Wirt­schafts­ministerium in Washington die Exportkontrollen für Chips und Chipnutzer in mehreren bisher nicht als kritisch oder feindlich bezeichneten Staaten sowie das Umgehungspotential für Chipdesigner, die US-Ausfuhrgenehmigungen erhalten.

Alle Regeln sollen die Umgehung amerikanischer Kontrollen verhindern, die beispielsweise durch die Nutzung von AI-Zentren außerhalb der USA und des restriktiv behandelten China erfolgt. Der chinesische AI-Anbieter soll nicht die Zentren in Indonesien, Malaysien, Singapur, Thailand oder Brasilien nutzen, um indirekt Zugriff auf hochkontrollierte AI-Chips zu erhalten.

Unter dem Titel Addressing Remote Access to Advanced Semiconductors; Interim Final Rule verkündete das Amt diese Änderungen der Verordnungs­abschnitte 15 CFR Parts 732, 734, 740 am 19. November 2026 im Federal Register. Das Amt verwendet die Abkürzung SI statt AI, wie vom Präsidenten befohlen. Er hebt auch die unter Präsident Biden erlassene AI Diffusion Rule auf, die das Ministerium nie durchgesetzt hatte.







CK
Rechtsanwalt i.R. u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, von 2014 bis 2022 zudem Managing Part­ner einer 80-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2021 erschien die 5. Auflage mit seinem Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




 
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