Marken verwechselbar
CK • Washington. Im Fall Star Industries, Inc. v. Bacardi & Company Limited, Bacardi USA, Anheuser-Busch, Inc., Az. 04-9831-cv ff., prüfte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks die Frage der Verwechselbarkeit zweier Getränkemarken, die ein prägnantes "O" kennzeichnet.
Die Begründungserörterung geht besonders auf die Frage der Eintragungsfähigkeit solcher Marken und die Wahrscheinlichkeit der Verwechselbarkeit ein. Es erklärt auch den Schutz für noch nicht bundes- oder einzelstaatenrechtlich eingetragener Marken.
Im Ergebnis bestätigt es am 22. Juni 2005 gemäß 15 USC §§1051-1129, dem Lanham Trade-Mark Act, die Unterinstanz, die die Gefahr der Verwechselbarkeit für unbewiesen erachtete.