CK • Washington. Das Setzen von Standards steht oft im Spannungsfeld von Monopolen. Manche Monopole sind legal, wie ein Patent, andere - wie ein Kartell nach dem
Sherman Act in
15 USC §2 - bedenklich. Eine patentierte DRAM-Speicher-Technik gab Anlass zu Entscheidungen, die dieses Spannungsfeld mit Leben füllen und zukünftige Standardisierungsanläufen einen rechtliche Rahmen setzen.
Die Verbraucherschutzbehörde der USA, die
FTC, ist neben dem Bundesjustizministerium auch für Kartellfragen zuständig. Sie entschied, dass Rambus als Speicherhersteller an der Entwicklung eines Speicherstands mitwirkte, dabei jedoch die Standardisierungspartner in der Absicht täuschte, ein Monopol für seine patentierte DRAM-Technik zu entwickeln.
Gegen die Entscheidung der FTC ging Rambus teilweise erfolgreich vor dem Bundesberufungsgericht des Hauptstadtbezirks vor. In Sachen
Rambus Inc. v. Federal Trade Commission, Az. 07-1086, entschied es am 22. April 2008, dass die FTC fehlerhaft auf eine Täuschung durch Rambus erkannte, als Rambus einerseits am JEDEC-EIA-Standardisierungsverfahren für DRAM teilnahm, andererseits sein eigenes Patentmonopol aufbaute.