CK • Washington. Ein Soldat ist mit Software, die er dienstlich nutzt, unzufrieden, lernt auf eigene Faust und Kosten zu programmieren, und schreibt ein Programm, das die Air Force umwirft. Er wird befördert, dann jedoch mit einer Herunterstufung bedroht, als er den Quellkode nicht herausgibt.
Die Air Force lässt ein Unternehmen den Objektkode so ändern, dass seine Zeitsperre nicht mehr wirkt, als der Soldat einem anderen Unternehmen sein Programm überträgt. Die Erwerberin verklagt die Air Force wegen verletzter Urheberrechte durch die ungestattete Manipulation.
Zudem verfolgt sie die Verletzung des
Digital Millennium Copyright Act, nachdem die Air Force das Zeitschloss knacken ließ:
No person shall circumvent a technological measure that effectively controls access to a work protected [by a copyright] under this title. 17 USC §1201 (a)(1)(A).
In Sachen
Blueport Company, LLC v. United States, Az. 07-5140, entscheidet am 26. Juli 2008 das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks gegen das Softwarehaus. Es bestätigt, dass das angerufene Gericht, der
Court of Federal Claims, unzuständig blieb, weil die Air Force nicht auf ihre staatliche Immunität nach
28 USC §1498 (b) verzichtete.
Der Soldat hatte das Programm bei der Air Force dienstlich verwendet und zu seiner Verfeinerung auf Ressourcen der Air Force zugegriffen. Zudem hatte er seinen Einsatz bei der Air Force beeinflusst. Seine Handlungen unterfielen den gesetzlichen Bestimmungen über den Immunitätsverzicht - zu seinem Nachteil. Zudem stellte der
United States Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington fest, dass ein Souverän nicht unter den Begriff einer Person nach dem DMCA fällt, aaO 17.
