CK • Washington.   Der Bundesanzeiger, Federal Register, stellt nicht nur die Quelle täglich neuer Verordnungsankündungen, sondern oft auch Einzelfallregelungen dar.

Grundsätzlich wird mit einer Verkündung die Öffentlichkeit zur Stellungnahme beabsichtigter Umsetzungen von Gesetzen und Verordnungen eingeladen.

Das gilt selbst bei komplexen Themen wie einer Nachprüfung bestimmter Flugzeugteile, wie die gestrige FAA-Mitteilung zum Airbus zeigt: Federal Register, Band 74, Heft 171, S. 45781.

CK • Washington.   Ein typischer Eintrag im Bundesanzeiger, Federal Register: Interessierte mögen sich bitte bei den National Institutes of Health in Bethesda wegen des beabsichtigten Verkaufs von Bio-Patenten melden. Am 4. September 2009 geht es um Antigenic Chimeric Tick-Borne Encephalitis Virus/Dengue Virus Type 4 Recombinant Viruses, die Europa interessieren sollten. Die Rechtsgrundlage ist 35 USC § 207, die Fundstelle: Federal Register, Band 74, Heft 171, S. 45866.