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Donnerstag, den 30. Juni 2011

Urheberrechtlöschung im Markenprozess

 
.   Im Markenprozess Strange Music, Inc. v. Anderson, Az. 10-3752, erstritt die Klägerin eine Verfügung zur Löschung der Urheberrechtseintragung des Beklagten. Zu recht, entschied das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA am 30. Juni 2011. Markenrechtlich sollte sie im Hauptverfahren obsiegen. Als Nebenfolge durfte das Untergericht auch die verletzende Urheberrechtseintragung eines kollidierenden Designs beim Copyright Office in Washington, DC, nach 17 USC §1324 anordnen, erklärte es.







CK
Rechtsanwalt i.R. u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, von 2014 bis 2022 zudem Managing Part­ner einer 80-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2021 erschien die 5. Auflage mit seinem Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




 
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