First Sale bei Auslandsbüchern
CK • Washington. Auf Google Answers verließ sich der Student bei der Einfuhr von Büchern aus dem Ausland, die er bei eBay verkaufte. Der Buchverlag verklagt ihn wegen der Verletzung restriktiver Urheberrechtsbestimmungen, die den Vertrieb auf bestimmte Märkte begrenzen.
Vor Gericht beruft sich der Student auf den First Sale-Grundsatz. Er gestattet die Weitergabe rechtmäßig erworbener, urheberrechtsgeschützter Werke ohne die Restriktionen des Urheberrechtsinhabers. Die Doktrin ist seit 1908 eindeutig auf Werke aus den USA anwendbar. Unklar ist die Lage bei ausländischen Werken, die in die USA gebracht werden.
In New York entschied am 15. August 2011 das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA im Fall John Wiley & Sons, Inc. v. Supap Kirtsaeng, Az. 09-4896, für den Verlag, jedoch mit einer ebenfalls lesenswerten Mindermeinung.
Vor Gericht beruft sich der Student auf den First Sale-Grundsatz. Er gestattet die Weitergabe rechtmäßig erworbener, urheberrechtsgeschützter Werke ohne die Restriktionen des Urheberrechtsinhabers. Die Doktrin ist seit 1908 eindeutig auf Werke aus den USA anwendbar. Unklar ist die Lage bei ausländischen Werken, die in die USA gebracht werden.
In New York entschied am 15. August 2011 das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA im Fall John Wiley & Sons, Inc. v. Supap Kirtsaeng, Az. 09-4896, für den Verlag, jedoch mit einer ebenfalls lesenswerten Mindermeinung.
