CK • Washington.   Die obsiegende Partei erhält in der Regel keine Kosten­erstattung im US-Prozess, es sei denn, ein Gesetz wie der Copy­right Act in §505 sieht das vor. Auf diesen berief sich der Beklagte, der nach langem Prozes­sieren im Supreme Court der USA den Vorwurf der urheber­rechtswid­rigen Einfuhr von für auslän­dische Märkte bestimmten Lehr­büchern aus­räumte, siehe Student gewinnt im Supreme Court.

In New York City verweigerte ihm das Bundesgericht die Kosten­erstat­tung, und am 27. Mai 2015 gelangte das dort ansäs­sige Bundes­berufungs­gericht des zweiten Bezirks der USA in John Wiley & Sons v. Kirtsaeng mit einer lehr­reichen Begrün­dung zum selben, vom gesetz­lich einge­räumten Er­messen getra­genen Ergebnis.

Wesentlich ist, dass die Klägerin eine herr­schende Mei­nung mit ihrer Klage vertrat, die zwei Instan­zen bestätigten, was einen Miss­brauch der Rechts­auffas­sung und der Justiz aus­schloss. Beide Seiten hatten gleicher­maßen Recht: die eine vor der Supreme Court-Ent­scheidung, die andere danach. Eine stra­fende Kosten­erstat­tung, die leicht eine halbe Million Dollar aus­machen kann, erschien der Revision deshalb unbillig und für die Ent­wicklung des Urheber­rechts nicht förderlich.