Böser Glaube bei Löschantrag: Schadensersatz
CK • Washington. Sehr komplex ist die Frage des Schadensersatzes für einen nicht hinreichend gutgläubig an Google gerichteten Löschantrag im Revisionsfall Lenz v. Universal Music vom 14. September 2015. In San Francisco bestätigte das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA das Untergericht in der Beurteilung einer Take-Down Notice nach dem Digital Millennium Copyright Act.
Das Gesetz schützt Anbieter wie YouTube vor einer Haftung, wenn sie im vereinfachten Verfahren nach Erhalt einer Take-Down Notice eines Urheberrechtsinhabers ein Werk vom Internet nehmen. Im vorliegenden Fall ging die klagende Videomacherin gegen einen Vertreter von Urheberrechten an Musik vor, der in ihrem hausgemachten Video Musik eines von ihm vertretenen Künstlers im Hintergrund entdeckte und YouTube zur Löschung veranlasst hatte.
Sie behauptete, die Hintergrundmusik sei eine erlaubte Nutzung im Sinne des Fair Use des Copyright Act, die ihr Werk legal mache und gegen einen Löschantrag feie. Der Streit zwischen den Parteien geht um Schadensersatz und die Haftung des Urheberrechtsvertreters, der den Fair Use nicht berücksichtigte und somit nicht gutgläubig gegen das Werk vorging.
Das Gericht entschied, dass die Geschworenen die Tatsachenfragen des Fair Use, der Bösgläubigkeit und des absichtlichen Ignorierens des Fair Use nach 512(f) des Copyright Act nach der Willfull Blindness Doctrine prüfen müssen und die Klage nicht schon aus Rechtsgründen abgewiesen werden darf. Jedenfalls ist Urheberrechtsinhabern jetzt zu empfehlen, mögliche Rechtsverletzungen vor einem Löschungsantrag besonders um- und vorsichtig zu prüfen und zu dokumentieren.
Das Gesetz schützt Anbieter wie YouTube vor einer Haftung, wenn sie im vereinfachten Verfahren nach Erhalt einer Take-Down Notice eines Urheberrechtsinhabers ein Werk vom Internet nehmen. Im vorliegenden Fall ging die klagende Videomacherin gegen einen Vertreter von Urheberrechten an Musik vor, der in ihrem hausgemachten Video Musik eines von ihm vertretenen Künstlers im Hintergrund entdeckte und YouTube zur Löschung veranlasst hatte.
Sie behauptete, die Hintergrundmusik sei eine erlaubte Nutzung im Sinne des Fair Use des Copyright Act, die ihr Werk legal mache und gegen einen Löschantrag feie. Der Streit zwischen den Parteien geht um Schadensersatz und die Haftung des Urheberrechtsvertreters, der den Fair Use nicht berücksichtigte und somit nicht gutgläubig gegen das Werk vorging.
Das Gericht entschied, dass die Geschworenen die Tatsachenfragen des Fair Use, der Bösgläubigkeit und des absichtlichen Ignorierens des Fair Use nach 512(f) des Copyright Act nach der Willfull Blindness Doctrine prüfen müssen und die Klage nicht schon aus Rechtsgründen abgewiesen werden darf. Jedenfalls ist Urheberrechtsinhabern jetzt zu empfehlen, mögliche Rechtsverletzungen vor einem Löschungsantrag besonders um- und vorsichtig zu prüfen und zu dokumentieren.