CK • Washington.   Tantiemen­ein­treiber ver­klag­ten in Alliance of Artists and Recor­ding Com­panies Inc. v. General Motors LLC KFZ-Her­stel­ler und -Zu­lie­ferer wegen der in Autos ein­ge­bauten Multi­media­geräte, auf die keine Tan­tie­men gezahlt werden und denen bestimmte Kopier­schutz­einrich­tungen fehlen.

Am 19. Februar 2016 erließ das Bundesgericht der Hauptstadt eine lehrreiche Entscheidung im Rahmen der Schlüssigkeitsprüfung: Der Prozess geht weiter. Das Gericht stellte hinreichende Merkmale des Audio Home Recording Act of 1992, der den Schallplattenvertrieb vor der DAT-Tonband­konkurrenz schützen sollte, in den KFZ-Systemen fest.

Bis in die 80-er Jahre kauften Verbraucher analoge Originaltonträger. Dann kam die digitale Technik auf, und die Musikvertriebswirtschaft erkämpfte sich neue Kopierschutzgesetze. Die 30-seitige Beschluss­begründung erklärt die Gesetzes­entwicklung und die Reichweite des AHRA im amerikani­schen Urheberrecht und in seiner Anwendung auf Geräte, die keine Rechner oder Multimedia-Aufnah­me­geräte sind.