Mit der Stimme des Volkes gegen E-Brett-Imitate
CK • Washington. Zählt der Erfinder der Hoverboard genannten Motorized Self-Balancing Vehicles auf die Stimme des Volkes mit dem Antrag auf eine Untersuchung der Einfuhren konkurrierender Imitate durch die International Trade Commission in Washington? Der Antrag wurde am 24. März 2016 verkündet. Mit der Notice of Receipt of Complaint; Solicitation of Comments Relating to the Public Interest im Federal Register, Bd. 81, Nr. 56, S. 16214, lud das Amt die Öffentlichkeit und andere interessierte Parteien ein, ihm Bedenken über Sicherheit, Gesundheit und sonstige Auswirkungen der Imitate mitzuteilen.
Neben den üblichen Erwägungen der Patentverletzung nach §337 Tariff Act of 1930 geht es hier also um weitere Bedenken, die das erwartete Einfuhrverbot für die konkurrierenden Bretter zahlreicher benannter Hersteller und Vertriebsunternehmen begründen könnten.
Neben den üblichen Erwägungen der Patentverletzung nach §337 Tariff Act of 1930 geht es hier also um weitere Bedenken, die das erwartete Einfuhrverbot für die konkurrierenden Bretter zahlreicher benannter Hersteller und Vertriebsunternehmen begründen könnten.