Neue Amtsgebühren im Markenamt der USA
CK • Washington.
Auf $400 steigt die normale Antragsgebühr im Markenamt an, und auf $600 für auf Papier eingereichte Anträge, nachdem es seinen Gebührenreformvorschlag veröffentlicht und nun die Eingaben der interessierten Öffentlichkeit ausgewertet hat. Die Gebühren für digitale Anträge fallen. Wenn Antragssteller mit Papier arbeiten wollen, zahlen sie mehr. Die meisten Anträge werden wohl digital mit Muster-WDVs eingereicht und kosten nur um $200 je Klasse.
Nach dem Administrative Procedures Act musste das Amt seine Gebührenpläne der Kritik der Öffentlichkeit aussetzen. Kommentare setzten sich beispielsweise für geringe Gebühren für Arme und das Kunsthandwerk ein. Das Amt argumentierte, dass diese Kreise die digitalen Wege finden und nutzen; folglich profitieren sie bereits von den reduzierten Gebühren im elektronischen Verkehr.
Die Stellungnahmen und Auswertungen sowie die Anpassung der Gebührentabelle sind seit dem 21. Oktober 2016 im Federal Register im Webformat und im proprietären Dateiformat in Band 81, Nr. 204, S. 72694-72708, abrufbar.

Nach dem Administrative Procedures Act musste das Amt seine Gebührenpläne der Kritik der Öffentlichkeit aussetzen. Kommentare setzten sich beispielsweise für geringe Gebühren für Arme und das Kunsthandwerk ein. Das Amt argumentierte, dass diese Kreise die digitalen Wege finden und nutzen; folglich profitieren sie bereits von den reduzierten Gebühren im elektronischen Verkehr.
Die Stellungnahmen und Auswertungen sowie die Anpassung der Gebührentabelle sind seit dem 21. Oktober 2016 im Federal Register im Webformat und im proprietären Dateiformat in Band 81, Nr. 204, S. 72694-72708, abrufbar.