CK • Washington.   Keine Verbotsverfügung erhielt in Wreal LLC v. Ama­zon.com Inc. der Kläger. Der Begriff Wettlauf zum Gericht war ihm wohl fremd. Er besitzt eine Marke für Porno-Streaming und Geräte, die er mit einer Klage vor einer verwechselbaren Marke für Internet­strea­ming ver­teidigen wollte. Schon zwei Wochen nach Bekanntgabe des anderen Dienstes und Produkts klag­te er auf dreifachen Schadensersatz wegen behaupteter Mar­ken­ver­let­zung nach dem Lanham Act. Sechs Monate später beantragte er eine Ver­fü­gung, die fol­gen­den Merkmalen unterliegt:

(1) it has a substantial likelihood of success on the merits;
(2) irreparable injury will be suffered unless the injunction issues;
(3) the threatened injury to the movant outweighs whatever damage the proposed injunction may cause the opposing party; and
(4) if issued, the injunction would not be adverse to the public in­ter­est.

Das Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta bestätigte mit seiner rechtlichen Nachprüfung die abweisende Entscheidung des Unter­ge­richts. Eine konkrete Frist schreibt das Common Law für den Antrag auf eine einstweilige Verfügung, Injunction, nicht vor. In der Rechtsprechung zu die­sem als außergewöhnlich geltenden Rechtsmittel hat sich der Grundsatz ent­wickelt, dass ein unverzügliches Einschreiten erforderlich sein muss, um ir­re­pa­rab­len Schaden zu verhindern.

Das mehrmonatige, nahezu untätige Zögern des Klägers verbietet dem Gericht die Feststellung eines unmittelbar bevorstehenden irreparablen Schadens. Des­halb muss der Antrag erfolglos bleiben, erklärte das Gericht am 28. Oktober 2016.