Luxustasche auf Tasche abgebildet: Haftung?
CK • Washington. In Louis Vuitton Malletier SA v. My Other Bag Inc. entdeckte die Klägerin eine Abbildung ihrer schicken Luxustasche auf einer schlichteren Tasche der Beklagten und klagte wegen Markenverletzung und -verwässerung sowie Urheberrechtsverletzung. Am 22. Dezember 2016 folgte ihrem Verlust vor dem Untergericht die Bestätigung des Urteils in der Revision.
Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City gelangt zu seinen Ergebnissen ohne besondere Überraschungen, doch ist seine Verweisung auf die Präzedenzfallrechtsprechung zur Parodie als Verletzungsausnahme nützlich erörtert: [P]arody must convey two simultaneous - and contradictory - messages: that it is the original, but also that it is not the original and is instead a parody.
Wenn eine Parodie im Rechtssinne vorliegt, greift die Fair Use-Ausnahme, die sowohl das Marken- als auch das Urheberrecht kennt, wie das Gericht in seiner sechsseitigen Begründung ausführt. Die geforderte Widersprüchlichkeit bestätigt es: The fact that the joke on LV's luxury image is gentle, and possibly even complimentary to LV, does not preclude it from being a parody. AaO 4.
Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City gelangt zu seinen Ergebnissen ohne besondere Überraschungen, doch ist seine Verweisung auf die Präzedenzfallrechtsprechung zur Parodie als Verletzungsausnahme nützlich erörtert: [P]arody must convey two simultaneous - and contradictory - messages: that it is the original, but also that it is not the original and is instead a parody.
Wenn eine Parodie im Rechtssinne vorliegt, greift die Fair Use-Ausnahme, die sowohl das Marken- als auch das Urheberrecht kennt, wie das Gericht in seiner sechsseitigen Begründung ausführt. Die geforderte Widersprüchlichkeit bestätigt es: The fact that the joke on LV's luxury image is gentle, and possibly even complimentary to LV, does not preclude it from being a parody. AaO 4.