Erfolgreiche Markenverlängerung um 10 Jahre
CK • Washington. Auch die Korrespondenz in amerikanischen Markensachen kann etwas vergleichsweise Einfaches kompliziert darstellen. 10-Jahresfristen, Mandatierung, Risiken, Versicherungshinweise und Recherchehilfen gehören dazu:
Sehr geehrte(⋅) ••••••••,Während die einzelstaatlichen Markenämter der USA unterschiedlichen Mustern folgen, stellt das Bundesmarkenamt im United States Patent and Trademark Office, einer Abteilung des Wirtschaftsministeriums in Washington, DC, seine Entscheidungen kurz und nicht für jeden Laien verständlich dar:
das amerikanische Bundesmarkenamt hat Ihren Verwendungsnachweis angenommen und der Verlängerung Ihrer Markeneintragung zugestimmt. Es hat heute die nachfolgende Mitteilung versandt. Eine Verlängerungsurkunde wird nicht ausgestellt. In zehn Jahren müssen Sie die Marke erneut verlängern. Die Frist vom
8. APRIL 2028
sollten Sie sich bereits heute notieren. Sie können dann uns oder einen anderen Anwalt beauftragen (am besten mindestens einen Monat vorher) oder die Verlängerung selbst vornehmen. Was in zehn Jahren geschieht, kann niemand vorhersagen. Deshalb übernehmen wir nicht die Verpflichtung, Sie in zehn Jahren auf diese Frist hinzuweisen, und bitten Sie um Verständnis. Unsere Versicherung verlangt zudem den Hinweis, dass mit dieser Nachricht unser Mandat für diese Aufgabe abgeschlossen ist.
In der nachfolgenden Nachricht finden Sie Links, die Sie aufbewahren sollten, darunter den Zugriff auf die elektronische Akte des Markenamts.
Bei Nichteinhaltung der Frist verlieren Sie die Markeneintragung!
Zur Beantwortung etwaiger Fragen im Wirtschaftsrecht der USA stehen wir Ihnen natürlich weiterhin gern zur Verfügung, und ich wünsche Ihnen weiter viel Erfolg im amerikanischen Markt!
Mit freundlichen Grüßen
NOTICE OF ACCEPTANCE UNDER SECTION 8Heute ergänzt das Amt seine Entscheidungen durch weitere nützliche Hinweise. Vor allem der Zugriff auf die elektronische Amtsakte kann auch für Markeninhaber selbst vorteilhaft sein.
The declaration of use or excusable nonuse filed for the above-identified registration meets the requirements of Section 8 of the Trademark Act, 15 U.S.C. §1058. The Section 8 declaration is accepted.
NOTICE OF REGISTRATION RENEWAL UNDER SECTION 9
The renewal application filed for the above-identified registration meets the requirements of Section 9 of the Trademark Act, 15 U.S.C. §1059. The registration is renewed.
The registration will remain in force for the class(es) listed below, unless canceled by an order of the Commissioner for Trademarks or a Federal Court, as long as the requirements for maintaining the registration are fulfilled as they become due.
