Googeln schwächt, entwertet Google-Marke nicht
CK • Washington. Eine Marke wird korrekt als Adjektiv verwendet: Die GoogleSuche. Einfach googeln schwächt die Marke, weil die Verwendung als Verb eine generische Bedeutung andeutet. Einfach alle Suchmaschinen mit dem Nomen Google gleichsetzen ist auch falsch. Trotz der vielfach falschen Verwendung im Verkehr behauptete der Suchdienstanbieter, ein Dritter dürfe die Marke Google nicht löschen lassen oder in Domainnamen verwenden.
Am 17. Mai 2017 entschied in San Francisco das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA im Fall Elliott v. Google Inc. über den Löschungsantrag, den das Untergericht abgewiesen hatte. Es begann mit der Einstufung von Begriffen als Marken und der daraus abgeleiteten Markeneignung: (1) generic, (2) descriptive, (3) suggestive, and (4) arbitrary or fanciful terms. Generisch ist ungeeignet; ausgefallen und fantasievoll ohne erkennbare Verbindung aus der Verbrauchersicht zum Waren- oder Leistungsangebot ist stark. Stark ist gut - für Markeninhaber.
Die wichtigste Aussage des Gerichts, der eine zustimmende Mindermeinung anhängt, lautet, dass allein die Verwendung als Verb keine zwingende Einstufung als generischen Begriff diktiert. Google verteidigte die Marke erfolgreich gegen den markenrechtlichen Generizid, den das Gericht so beschreibt:
Am 17. Mai 2017 entschied in San Francisco das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA im Fall Elliott v. Google Inc. über den Löschungsantrag, den das Untergericht abgewiesen hatte. Es begann mit der Einstufung von Begriffen als Marken und der daraus abgeleiteten Markeneignung: (1) generic, (2) descriptive, (3) suggestive, and (4) arbitrary or fanciful terms. Generisch ist ungeeignet; ausgefallen und fantasievoll ohne erkennbare Verbindung aus der Verbrauchersicht zum Waren- oder Leistungsangebot ist stark. Stark ist gut - für Markeninhaber.
Die wichtigste Aussage des Gerichts, der eine zustimmende Mindermeinung anhängt, lautet, dass allein die Verwendung als Verb keine zwingende Einstufung als generischen Begriff diktiert. Google verteidigte die Marke erfolgreich gegen den markenrechtlichen Generizid, den das Gericht so beschreibt:
Over time, the holder of a valid trademark may become a "victim of 'genericide.'" … Genericide occurs when the public appropriates a trademark and uses it as a generic name for particular types of goods or services irrespective of its source. For example, ASPIRIN, CELLOPHANE, and THERMOS were once protectable as arbitrary or fanciful marks because they were primarily understood as identifying the source of certain goods. But the public appropriated those marks and now primarily understands aspirin, cellophane, and thermos as generic names for those same goods. Aao 6.