Copyright Office auf digitale Angriffe vorbereitet
CK • Washington. Wie kann sich das Copyright Office und Urheberrechtsinhaber auf Hackerangriffe vorbereiten? Was geschieht im Notfall mit elektronischen Anmeldungen und Datenbanken? Wie werden dann Fristen und rechterhebliche Termine berechnet? Neben Schutzvorkehrungen denkt das Amt auch an die Folgen eines erfolgreichen Angriffs.
Am 22. Mai 2017 verkündet das Amt im Bundesanzeiger, Federal Register, unter dem Titel Disruption of Copyright Office Electronic Systems seinen Plan. Mit der Verordnung 37 CFR Part 201 hatte das Washingtoner Amt bereits Regeln für den Notfall des Ausfalls von Post-, Liefer- und Kommunikationsdiensten getroffen, die es nun ergänzt.
Die neue Verordnungsergänzung sieht in mehreren Vorschriften vor, wann und wie das Amt den Ausfall elektronischer Anlagen verbindlich erklärt und wie danach Verzögerungen und Verhinderungen bei amtlichen Anträgen behandelt werden. Grundsätzlich werden Antragstellern Wiedereinsetzungen eingeräumt, um einen Ausfallszeitraum auszugleichen und die rechtlich relevanten Prioritäten für urheberrechtliche Ansprüche zu wahren. Wenn der Ausgleichsgrundsatz keine Abhilfe bietet, darf das Amt auch Einzelfallentscheidungen treffen. In der Regel muss die Kundschaft eidlich dem Amt die Verhinderung erklären:
Am 22. Mai 2017 verkündet das Amt im Bundesanzeiger, Federal Register, unter dem Titel Disruption of Copyright Office Electronic Systems seinen Plan. Mit der Verordnung 37 CFR Part 201 hatte das Washingtoner Amt bereits Regeln für den Notfall des Ausfalls von Post-, Liefer- und Kommunikationsdiensten getroffen, die es nun ergänzt.
Die neue Verordnungsergänzung sieht in mehreren Vorschriften vor, wann und wie das Amt den Ausfall elektronischer Anlagen verbindlich erklärt und wie danach Verzögerungen und Verhinderungen bei amtlichen Anträgen behandelt werden. Grundsätzlich werden Antragstellern Wiedereinsetzungen eingeräumt, um einen Ausfallszeitraum auszugleichen und die rechtlich relevanten Prioritäten für urheberrechtliche Ansprüche zu wahren. Wenn der Ausgleichsgrundsatz keine Abhilfe bietet, darf das Amt auch Einzelfallentscheidungen treffen. In der Regel muss die Kundschaft eidlich dem Amt die Verhinderung erklären:
§201.8(e)(3) A statement under penalty of perjury, pursuant to 28 U.S.C. 1746, from a person with actual knowledge of the facts relating to the attempt to deliver the material to the Copyright Office, setting forth with particularity facts which satisfy the Register that in the absence of the general disruption or suspension of postal or other transportation or communications services, including a disruption or suspension of a Copyright Office electronic system, or but for the misdelivery, misplacement, or loss of materials sent to the Copyright Office, the material would have been received by the Copyright Office by a particular date;…
