Vertragsauslegung zwischen Biologie und Recht
FBe - Washington. Auch Wale und Robben können Fische sein. Zu diesem Ergebnis gelangt in San Francisco die Revision in Makah Indian Tribe v. Quileute Indian Tribe. In der Entscheidung geht es um die Auslegung einer Passage des Staatsvertrages, Treaty, von Olympia aus dem Jahre 1855, der unter anderem das Recht der Kläger schützt of taking Fish at all usual and accustomed Grounds and Stations.
Die Bedeutung des Wortes Fish kann nach der Revision so zu verstehen sein, dass dieses alle Tiere umfasst, die im Wasser leben. Als Grundregel gilt zudem, dass bei derartigen Verträgen der Sinn maßgeblich ist, in which the Indians understood them. Bei mehrdeutigen Vertragsinhalten fällt die Interpretation zu ihren Gunsten aus.
Die usual and accustomed Fishing Locations schlossen in diesem Fall auch Gegenden ein, in denen die staatengleich souveränen Vertragsparteien beim Vertragsschluss und auch danach marine Mammals - including Whales and fur Seals jagten. Schließlich berücksichtigte das Bundesberufungsgericht des Neunten Bezirks der USA am 23. Oktober 2017 die reserved-Rights Doctrine. Sie besagt, dass Verträge, die Fishing Rights auf ehemaligem Stammesgebiet bewahren, kein Grant of Rights to the Indians, sondern vielmehr ein Grant of Right from them darstellen, United States v. Winans, 198 US 371, 381 (1905).
Die Bedeutung des Wortes Fish kann nach der Revision so zu verstehen sein, dass dieses alle Tiere umfasst, die im Wasser leben. Als Grundregel gilt zudem, dass bei derartigen Verträgen der Sinn maßgeblich ist, in which the Indians understood them. Bei mehrdeutigen Vertragsinhalten fällt die Interpretation zu ihren Gunsten aus.
Die usual and accustomed Fishing Locations schlossen in diesem Fall auch Gegenden ein, in denen die staatengleich souveränen Vertragsparteien beim Vertragsschluss und auch danach marine Mammals - including Whales and fur Seals jagten. Schließlich berücksichtigte das Bundesberufungsgericht des Neunten Bezirks der USA am 23. Oktober 2017 die reserved-Rights Doctrine. Sie besagt, dass Verträge, die Fishing Rights auf ehemaligem Stammesgebiet bewahren, kein Grant of Rights to the Indians, sondern vielmehr ein Grant of Right from them darstellen, United States v. Winans, 198 US 371, 381 (1905).