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Sonntag, den 10. Juni 2018

Datenschutz im US-Prozess als Ausnahme  

.   In Tilmon v. Ralph Lauren Retail, Inc. findet sich ein Bei­spiel für die Ausnahme vom extrem weitgehenden Öffentlichkeitsgrundsatz im ame­ri­kanischen Prozess. Die Parteien verständigten sich auf eine Pro­tec­tive Order, der der Richter zustimmte, um sie am 8. Juni 2018 im Bun­des­ge­richt für den Bezirk von Kansas in Topeka zu verkünden.

In der Regel kann jeder alle Termine verfolgen und die Prozessakten ein­sehen sowie darüber uneingeschränkt berichten. Wegen Geschäftsgeheimnissen und anderen vertraulichen sowie persönlichen Tatsachen im Prozess konn­ten die Parteien das Gericht zur Ausnahme bewegen. Welche Tatsachen ver­trau­lich sind, wer sie einsehen darf und was bei versehentlicher Nichtkenn­zeich­nung als vertraulich gilt, erklärt die Verfügung im Detail.

Die Parteien haben in diesem Fall nicht alle Möglichkeiten der dif­fe­ren­zier­ten Behandlung ausgeschöpft - beispielsweise auf die Beschränkung der Einsicht hochgeheimer Beweise nur durch die Rechtsanwälte durch die Aus­wei­sung als For Attorneys Eyes Only -, doch ist diese Protective Order eine lehr­rei­che Ein­füh­rung in den Datenschutz im US-Prozess.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.