Datenschutz im US-Prozess als Ausnahme
CK • Washington. In Tilmon v. Ralph Lauren Retail, Inc. findet sich ein Beispiel für die Ausnahme vom extrem weitgehenden Öffentlichkeitsgrundsatz im amerikanischen Prozess. Die Parteien verständigten sich auf eine Protective Order, der der Richter zustimmte, um sie am 8. Juni 2018 im Bundesgericht für den Bezirk von Kansas in Topeka zu verkünden.
In der Regel kann jeder alle Termine verfolgen und die Prozessakten einsehen sowie darüber uneingeschränkt berichten. Wegen Geschäftsgeheimnissen und anderen vertraulichen sowie persönlichen Tatsachen im Prozess konnten die Parteien das Gericht zur Ausnahme bewegen. Welche Tatsachen vertraulich sind, wer sie einsehen darf und was bei versehentlicher Nichtkennzeichnung als vertraulich gilt, erklärt die Verfügung im Detail.
Die Parteien haben in diesem Fall nicht alle Möglichkeiten der differenzierten Behandlung ausgeschöpft - beispielsweise auf die Beschränkung der Einsicht hochgeheimer Beweise nur durch die Rechtsanwälte durch die Ausweisung als For Attorneys Eyes Only -, doch ist diese Protective Order eine lehrreiche Einführung in den Datenschutz im US-Prozess.
In der Regel kann jeder alle Termine verfolgen und die Prozessakten einsehen sowie darüber uneingeschränkt berichten. Wegen Geschäftsgeheimnissen und anderen vertraulichen sowie persönlichen Tatsachen im Prozess konnten die Parteien das Gericht zur Ausnahme bewegen. Welche Tatsachen vertraulich sind, wer sie einsehen darf und was bei versehentlicher Nichtkennzeichnung als vertraulich gilt, erklärt die Verfügung im Detail.
Die Parteien haben in diesem Fall nicht alle Möglichkeiten der differenzierten Behandlung ausgeschöpft - beispielsweise auf die Beschränkung der Einsicht hochgeheimer Beweise nur durch die Rechtsanwälte durch die Ausweisung als For Attorneys Eyes Only -, doch ist diese Protective Order eine lehrreiche Einführung in den Datenschutz im US-Prozess.
