CK • Washington.   Lustige Sprüche klopfte der Kläger in Gordon v. Drape Cre­ati­ve Inc. in Videos. Diese erschienen im Internet, wo die beklagten Gruß}kar­ten­drucker sie fanden, um sie in Karten zu verwerten. In San Fran­cis­co wog die Re­vi­sion am 30. Juli 2018 die Ansprüche aus dem Bundes­mar­ken­ge­setz Lan­ham Act gegen die Einwendung aus dem Meinungsfreiheits­grund­recht der Bun­des­ver­fas­sung ab. Bislang stellten die Gerichte fest, dass das Grundrecht den Aus­schlag gab und keine Tatsachenerhebung vor den Geschworenen des US-Zi­vil­pro­zes­ses erforderlich war. Dazu beriefen sie sich auf den Rogers v. Gri­mal­di-Prä­ze­denz­fall, den das Gericht lehrreich erörterte und auswertete.

Das einflussreiche Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks entschied in die­sem Fall, dass die meinungsfreiheitliche Kreativität der Drucker fraglich war und eine Jury feststellen könnte, dass die Karten lediglich die kom­mer­zi­ell wert­vol­len Redewendungen klaute, ohne eigenen Wert hinzuzufügen. In diesem Fall könne die Wiederverwendung nicht durch die Verfassung ge­schützt sein, so­dass eine Verletzung des Markenrechts vorliegen würde und Schadens­ersatz fäl­lig wäre.