CK • Washington.   In DIRECT Niche, LLC v. Via Varejo S/A gewann am 3. August 2018 der Inhaber einer nicht in den USA eingetragenen Auslands­mar­ke gegen einen US-Domaininhaber, der eine markenidentische Domain ein­trug und mit Werbeeinblendungen daran verdient. Der Squatter unterlag in der Re­vi­sion mit seiner Feststellungsklage, die einem verlorenen UDRP-Ver­fah­ren folg­te. Die entscheidungserheblichen Fakten sind auch für andere Markeninhaber im Ausland nach dem Anticybersquatting Consumer Pro­tec­ti­on Act, 15 USC §1114(2)(D)(v), lehrreich.

Strittig war in der Revision vor dem Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta, ob die Marke im Handel in den USA benutzt wurde. Zu die­ser marken- und prozessrechtlichen Voraussetzung hatte die Markeninhaber be­wie­sen, dass US-Hersteller und -Anbieter ihre Waren und Dienstleistungen auf der ausländischen Webseite entgeltlich bewerben und Besucher aus den USA mil­lionenfach die Webseite anklicken. Die Domainanmeldung in bös­gläu­biger Ab­sicht hatte er auch bewiesen.