Ausländische Marke - amerikanischer Domainsquatter
CK • Washington. In DIRECT Niche, LLC v. Via Varejo S/A gewann am 3. August 2018 der Inhaber einer nicht in den USA eingetragenen Auslandsmarke gegen einen US-Domaininhaber, der eine markenidentische Domain eintrug und mit Werbeeinblendungen daran verdient. Der Squatter unterlag in der Revision mit seiner Feststellungsklage, die einem verlorenen UDRP-Verfahren folgte. Die entscheidungserheblichen Fakten sind auch für andere Markeninhaber im Ausland nach dem Anticybersquatting Consumer Protection Act, 15 USC §1114(2)(D)(v), lehrreich.
Strittig war in der Revision vor dem Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta, ob die Marke im Handel in den USA benutzt wurde. Zu dieser marken- und prozessrechtlichen Voraussetzung hatte die Markeninhaber bewiesen, dass US-Hersteller und -Anbieter ihre Waren und Dienstleistungen auf der ausländischen Webseite entgeltlich bewerben und Besucher aus den USA millionenfach die Webseite anklicken. Die Domainanmeldung in bösgläubiger Absicht hatte er auch bewiesen.
Strittig war in der Revision vor dem Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta, ob die Marke im Handel in den USA benutzt wurde. Zu dieser marken- und prozessrechtlichen Voraussetzung hatte die Markeninhaber bewiesen, dass US-Hersteller und -Anbieter ihre Waren und Dienstleistungen auf der ausländischen Webseite entgeltlich bewerben und Besucher aus den USA millionenfach die Webseite anklicken. Die Domainanmeldung in bösgläubiger Absicht hatte er auch bewiesen.
