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Montag, den 06. Aug. 2018

Achtung, Amazon-Klausel im Letter of Intent  

.   Was ist ein Exklusivvertriebsvertrag wohl wert, wenn Ama­zon in Anlage X des Letter of Intent über die Zusammenarbeit von Hersteller- und Vertriebsfirmen erscheint? Ganz exklusiv darf die Vertriebsfirma Geld in den Markaufbau, die teure Einholung der Genehmigungen sowie die Werbung, Lo­gi­stik und Personalausstattung stecken. Wenn alles arrangiert ist und das Pro­dukt sich verkauft, darf der Distributor als Alleinvertrieb agieren - mit Ausnahme allerdings von Amazon, das als eins der dem Hersteller bekannten Ver­triebs­un­ter­nehmen im LoI aufgeführt ist.

Die Herstellerlogik ist bestechend, und die entsprechende Ausnahme zur Non-Cir­cumvention-Klausel im LoI und Anlage X gut formuliert. Aber wer den Ver­trieb berät, weiß dass man den LoI auslaufen lassen sollte, wenn die Anlage X nicht verschwindet. Der klare Fall der Umgehung des Alleinvertriebsrechts darf nicht im Distribution Agreement erscheinen. Im Gegenteil, dort muss das Cir­cum­ven­ti­on-Verbot ausdrücklich erscheinen. Sonst investiert der Distributor nur, und Amazon übernimmt.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.