Gefahr im Flug: Bundesrecht geht ausnahmweise vor
CK • Washington. Im Flugzeug erlitt die Klägerin im Fall Fawemimo v. American Airlines, Inc. Schaden, als ihr Kopf an einen Monitor knallte. Ihre Haftungsklage aus dem Common Law entschied in New York City das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA mit einer Begründung, die die Spannungen zwischen Bundesrecht und einzelstaatlichem Recht offenlegt.
Der Bund soll nach der Verfassung wenig regeln dürfen; Vertrags- und das Recht der unerlaubten Handlung, Torts, richten sich daher nach dem Recht der Staaten. Beim Flugbetrieb daf der Bund jedoch regeln, weil Flüge die Grenzen der Staaten überschreiten und in die Bereiche von interstate Commerce oder International Commerce fallen, die die Bundesverfassung dem Bund zuweist. Wenn er etwas ausschließlich durch seine Gesetze und Verordnungen regelt, hat der einzelne Staat nichts mehr zu sagen, und einzelstaatliche Ansprüche übertrumpfen das Bundesrecht nicht.
Im Federal Aviation Act regelte der Bund mit dieser Wirkung, die federal Preemption genannt wird. Der Haftungsanspruch aus dem einzelstaatlichen Common Law wird dadurch ausgeschlossen, und die Klägerin geht leer aus, wie das Gericht lehrreich am 19. September 2018 beschrieb.
Der Bund soll nach der Verfassung wenig regeln dürfen; Vertrags- und das Recht der unerlaubten Handlung, Torts, richten sich daher nach dem Recht der Staaten. Beim Flugbetrieb daf der Bund jedoch regeln, weil Flüge die Grenzen der Staaten überschreiten und in die Bereiche von interstate Commerce oder International Commerce fallen, die die Bundesverfassung dem Bund zuweist. Wenn er etwas ausschließlich durch seine Gesetze und Verordnungen regelt, hat der einzelne Staat nichts mehr zu sagen, und einzelstaatliche Ansprüche übertrumpfen das Bundesrecht nicht.
Im Federal Aviation Act regelte der Bund mit dieser Wirkung, die federal Preemption genannt wird. Der Haftungsanspruch aus dem einzelstaatlichen Common Law wird dadurch ausgeschlossen, und die Klägerin geht leer aus, wie das Gericht lehrreich am 19. September 2018 beschrieb.