Hitler, Stalin, Ulbricht & Trump: Kein spontaner Protest!
CK • Washington. Was für Hitler, Stalin, Ulbricht und den Schah gut war, soll auch Trump recht sein: Er braucht seine Ruhe im Weißen Haus, und deshalb müssen Proteste und Demonstration von mehr als 15 Personen, vor allem die mit Trommeln und Lautsprechern, erst genehmigt werden. Gegen die Regierung ohne ihre Erlaubnis zu protestieren, wo käme Amerika denn da hin!?
Den Verordnungsentwurf des United States Park Service darf die Öffentlichkeit unter dem Titel Special Regulations, Areas of the National Park System, National Capital Region, Special Events and Demonstrations bis zum 15. Oktober 2018 wie üblich nach dem Administrative Procedure Act kommentieren. Man wird sehen, ob Trump sich an dessen Vorschriften hält.
Bislang konnten Amerikaner darauf vertrauen, dass eine der beiden anderen Gewalten Eingriffe in die Meinungsfreiheit nach dem ersten Verfassungszusatz unterbindet. Seit einer Woche sind allerdings alle drei Gewalten in seiner Hand. Er kann also bald ungestört wie Hitler, Stalin, Ubricht und der Schah regieren.
Den Verordnungsentwurf des United States Park Service darf die Öffentlichkeit unter dem Titel Special Regulations, Areas of the National Park System, National Capital Region, Special Events and Demonstrations bis zum 15. Oktober 2018 wie üblich nach dem Administrative Procedure Act kommentieren. Man wird sehen, ob Trump sich an dessen Vorschriften hält.
Bislang konnten Amerikaner darauf vertrauen, dass eine der beiden anderen Gewalten Eingriffe in die Meinungsfreiheit nach dem ersten Verfassungszusatz unterbindet. Seit einer Woche sind allerdings alle drei Gewalten in seiner Hand. Er kann also bald ungestört wie Hitler, Stalin, Ubricht und der Schah regieren.
