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Dienstag, den 04. Juni 2019

Risiko der fehlerhaften Urheberrechtseintragung

 
.   Die abgeschlossene Eintragung eines Urheberrechts ist eine Kla­ge­vor­aussetzung für die gerichtliche Verfolgung von Urheber­rechts­ver­let­zun­gen, hat­te der Supreme Court am 14. März 2019 entschieden. Fehler in der An­mel­dung ha­ben je­doch gra­vie­ren­de Fol­gen, beweist der Revisionsentscheid Gold Va­lue In­ter­na­tional Textile Inc. v. Sanctuary Clothing LLC vom 4. Juni 2019.

Copyright Symbol
Die Klägerin hatte ein Stoffmuster erfolgreich angemeldet und die Beklagte wegen eines Plagiats verklagt, die jedoch er­folg­reich die Ungültigkeit der Eintragung behauptete und un­ter­ge­richt­lich die Löschung der Eintragung erzielte, weil der An­trag auf eine Grup­pen­registrierung unzulässigerweise unver­öf­fent­lich­te und ver­öffentliche Musterelemente ver­band.

Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in San Francisco stimmte zu und hielt auch die urheberrechtliche Haftungsfolge der Pro­zess­ko­sten­er­stat­tung zu­gun­sten der obsiegenden Beklagten aufrecht.







CK
Rechtsanwalt i.R. u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, von 2014 bis 2022 zudem Managing Part­ner einer 80-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2021 erschien die 5. Auflage mit seinem Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




 
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