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Freitag, den 02. Aug. 2019

Gestalt aus der Natur im Urheberrecht: Banane  

.   Der Supreme Court hatte am 22. März 2017 im Fall Star Athletica LLC v. Varsity Brands Inc. entschieden, dass In­sig­ni­en auf einer Uni­form als Verzierung urheberrechtlich schutzfähig sind. Dar­auf baut die Klä­ge­rin im Revisionsentscheid Silvertop Associates Inc. v. Kan­ga­roo Ma­nu­fac­tu­ring Inc. auf, der den Schutz für eine der Natur nach­gahm­te Ge­stalt, einem Ba­nenenkostüm, bejaht. Die Beklagte bestritt, dass na­tür­li­che For­men Schutz genießen können.

Copyright Symbol
Das Bundesberufungsgericht des dritten Bezirks der USA in Philadelphia erörterte die Vorgaben des Co­py­right Act in sei­ner Auslegung durch den Supreme Court und ar­bei­te­te sich durch die zahlreichen Urheberrechtsmerkmale durch. Es ent­schied am 1. August 2019, dass die wegen ihrer Funk­ti­ons­lo­sig­keit schutzfähigen Verzierungen auch bei einem Vor­bild aus der Natur entscheidend sind, die ein Ge­richt in je­dem Ein­zel­fall wür­di­gen muss.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.