Normenkopie: Zwangsmittel gegen DNS-Mittler
CK • Washington. Das Zwangsmittel einer Subpoena genehmigte das Bundesgericht in Delaware in In re: Cloudflare Inc. gegen einen DNS-Mittler, um ihn zu Kundenauskünften zu zwingen. Die Kunden sollen hinter der Veröffentlichung angeblich rechtswidrig kopierter Normen im Internet stehen. Die Normen des Antragstellers sollen vom beantragendem Verband nur gedruckt angeboten werden.
Die Frage des Urheberrechtsschutzes von Normen liegt gegenwärtig dem Supreme Court zur Beurteilung vor. Wenn Normen von Gesetzgebern des Bundes und der Staaten mit Gesetzeskraft zwingend werden, kann ihr Copyright untergehen, siehe Kochinke, Die Norm als Gesetz: Darf man sie zitieren, kopieren?.
Wie bei anderen Druckwerken kann jedoch die Kopie von Werken ohne zwingenden Charakter eine Zwangsmaßnahme oder eine Unterlassungsverfügung nach dem Digital Millennium Copyright Act zulässig machen, siehe auch Andy, American Petroleum Institute Obtains DMCA Subpoena Ordering Cloudflare Action Against Pirate Site, Kochinke, Veröffentlichte Normen im Urheberrecht.
Die Frage des Urheberrechtsschutzes von Normen liegt gegenwärtig dem Supreme Court zur Beurteilung vor. Wenn Normen von Gesetzgebern des Bundes und der Staaten mit Gesetzeskraft zwingend werden, kann ihr Copyright untergehen, siehe Kochinke, Die Norm als Gesetz: Darf man sie zitieren, kopieren?.
Wie bei anderen Druckwerken kann jedoch die Kopie von Werken ohne zwingenden Charakter eine Zwangsmaßnahme oder eine Unterlassungsverfügung nach dem Digital Millennium Copyright Act zulässig machen, siehe auch Andy, American Petroleum Institute Obtains DMCA Subpoena Ordering Cloudflare Action Against Pirate Site, Kochinke, Veröffentlichte Normen im Urheberrecht.