CK • Washington.   Die Welt des Textilrechtsschutzes birgt viele Unge­wiss­hei­ten. Im Revisionsentscheid Unicolors Inc. v. H&M Hennes & Mauritz LP vom 29. Mai 2020 erfahren wir über Textildesign hinausgehend, dass einem Ur­heberrechtsinhaber nicht unterstellt werden darf, die als Kla­ge­vor­aus­set­zung notwendige Eintragung betrügerisch erwirkt zu haben, nur weil der Antrag Feh­ler enthält.

Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA in San Francisco hob die in diese Richtung weisende Unterentscheidung auf. Ein von der die Wirk­sam­keit der Eintragung rügende Partei nachgewiesener Fehler zwinge das Ge­richt im nächsten Schritt zum Weg zum Copyright Office. Dort muss es er­kun­den, ob der Fehler, wäre er dem Amt bekannt gewesen, zur Ein­tra­gungs­ab­wei­sung ge­führt hätte.