CK • Washington.   Eine Pizzaladenkette begeisterte die Beklagten im Re­vi­si­ons­entscheid Imapizza LLC v. At Pizza Ltd. vom 17. Juli 2020 so sehr, dass sie die Gaststätten wiederholt besuchten und fotografierten, um sie dann da­heim in Schottland nachzubauen. Zudem wählten sie einen verwechsel­ba­ren Na­men: @pizza statt &pizza. Die Kette wollte nach Großbritan­ni­en ex­pan­dieren und verklagte die Nachahmer wegen Urheberrechts, Markenrechts, Haus­frie­dens­bruchs und englischen Passing Off-Rechts.

Hausfriedensbruch ist leicht zu verneinen: Der eingeladene Kun­de darf draußen und drinnen fotografieren, wenn es nicht im Restaurant verboten ist. Den englischen Anspruch wiesen die Gerichte wegen mangelnder Sachzuständigkeit ab. Selbst die Markenverletzung ist relativ einfach zu beurteilen: Mar­ken­recht ist territorial, und die Auswirkungen auf die USA sind in diesem Fall interessant argumentiert, doch unzureichend vorgetragen.

Urheberrechtlich stellen die Gerichte zunächst klar, dass das Kopieren von Webseitentexten und -fotos nicht in den USA statt­fin­det, wo der Server steht, sondern in Schottland, wo die Daten landen und dann zu erkennbaren Seiten und Fo­tos zu­sam­mengefügt werden. Auch der Copyright Act wirkt ter­ri­to­ri­al, erklärt das Bundesberufungsgericht des Hauptstadt­be­zirks in Washington, DC mit lesenswerter Abgrenzung von Span­ski v. Telewizja Polska.

Der Fall betraf Verletzungen im Ausland, die zur verbotenen Ausstrahlung von TV-Sendungen in den USA führten, siehe Serien-Streaming ins TV-Lizenz­neh­mer­ge­biet: Haftung. Dem ist der Download-Vorgang mit einem Daten­strom nicht vergleichbar. Auch die in den USA aufgenommenen Fotos stel­len kei­ne architektonische Urheberrechtsverletzung dar, da das Urheberrecht kein Mo­no­pol des Rechteinhabers von Außenaufnahmen vorsieht.