Origineller Kalender mit Herkunftsfunktion
CK • Washington. Der lesenswerte Revisionsentscheid Craft Smith LLC v. EC Design LLC erklärt die Nachahmung eines originellen, mit Grafiken und Sprüchen versehenen Kalenders unter Urheberrechts- und Aufmachungsblickwinkeln. Eine besondere Aufmachung billigt er dem Kläger neben dem nicht schutzfähigen Format und der Bindung zu, aber ein Trade Dress muss eine eigene herkunftsverweisende Art besitzen, die sich aus der Erkennbarkeit aus Verbrauchersicht ableitet. Laufende Verbesserungen, Experimente mit dem Format, und ein kurzlebiges Vermarkten ohne erkennbare Herkunftsrolle sprechen gegen einen dem Markenrecht verwandten Trade Dress-Schutz.
In Denver entschied das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA am 11. August 2020 auch gegen den urheberrechtlichen Anspruch nach dem Copyright Act. Einen älteren Kalender hatte die Klägerin beim Copyright Office angemeldet, und das Gericht sah die neuere, der Klage zugrundeliegende Version als sein Derivat und damit schutzfähig an. Der Kalendar selbst stellt eine Zusammenstellung, Compilation, dar, die nur schwer zu schützen ist. Die nicht kopierten Grafiken und Texte sind geschützt, das nachgeahmte Format hingegen nicht, weil es unter anderem funktional, nicht dekorativ wirkt.
In Denver entschied das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA am 11. August 2020 auch gegen den urheberrechtlichen Anspruch nach dem Copyright Act. Einen älteren Kalender hatte die Klägerin beim Copyright Office angemeldet, und das Gericht sah die neuere, der Klage zugrundeliegende Version als sein Derivat und damit schutzfähig an. Der Kalendar selbst stellt eine Zusammenstellung, Compilation, dar, die nur schwer zu schützen ist. Die nicht kopierten Grafiken und Texte sind geschützt, das nachgeahmte Format hingegen nicht, weil es unter anderem funktional, nicht dekorativ wirkt.