Nachweis ausreichenden Markenwarenverkaufs
Das Bundesberufungsgericht des Fünften Bezirks der USA in New Orleans entdeckte auch keine Verwechslungsgefahr. Doch im Fall Perry v. H. J. Heinz Brands entschied es am 12. April 2012, dass das Gericht mit der Löschung zu weit gegangen war. Ob die 60 Flaschen ausreichen oder nicht, muss das Untergericht erneut prüfen.
Die Revision fand, dass die erste Instanz nicht gebührend die Versuche des Klägers, Herstellung und Vertrieb auszudehnen, würdigte und vorschnell annahm, er hätte nur eine Markenfalle aufgestellt, um erwartete Nachahmer auf Schadensersatz verklagen zu können. Zur Erhaltung einer Marke ist die Verwendung im Verkehr notwendig, und die Entscheidung hilft bei der Einschätzung, ob geringe Umsätze ausreichen.