Neuer Schutz für Verlage in Aussicht?
CK • Washington. Viele Zeitungsverlage genossen lange lokale Monopole, bis das Internet dominanten Verlagen das ganze Land digital eröffnete. In der Folge starben allerorten Zeitungen, während sich die überlebenden gegen Suchmaschinen und Aggregatoren verteidigen müssen. Verdient die traditionelle Presse mehr Schutz, fragt das Copyright Office in seiner Publishers' Protections Study, die am 12. Oktober 2021 im Federal Register veröffentlicht wird.
Das Amt erklärt die aktuelle Rechtslage, die beispielsweise keine Titel, Überschriften und Kurzausschnitte urheberrechtlich schützt. Der Schutz wird teilweise durch den Fair Use-Grundsatz wirtschaftlich ausgehöhlt, so von Aggregatoren und Suchmaschinen bei Zeitungsberichten, doch nicht bei Fernsehprogrammen. Der Schutz des Hot News-Grundsatzes war wirtschaftlich bedeutsam, doch ist er nach Änderungen des Urheberrechts von zweifelhafter Durchsetzbarkeit, stellt das Amt fest.
Die Studie geht auch auf benachbarte Rechte des Copyright ein, beispielsweise das Wettbewerbsrecht mit seiner australischen Ausgestaltung der Zwangslizenz und den amerikanischen Gesetzesentwurf des Journalism Competition and Preservation Act of 2021. Dann wendet sich das Amt einem langen Fragenkatalog zu, den es an die interessierte Öffentlichkeit mit der Bitte um detaillierte Antworten, Erfahrungsberichte und rechtlichen Kommentierungen richtet.
Das Amt erklärt die aktuelle Rechtslage, die beispielsweise keine Titel, Überschriften und Kurzausschnitte urheberrechtlich schützt. Der Schutz wird teilweise durch den Fair Use-Grundsatz wirtschaftlich ausgehöhlt, so von Aggregatoren und Suchmaschinen bei Zeitungsberichten, doch nicht bei Fernsehprogrammen. Der Schutz des Hot News-Grundsatzes war wirtschaftlich bedeutsam, doch ist er nach Änderungen des Urheberrechts von zweifelhafter Durchsetzbarkeit, stellt das Amt fest.
Die Studie geht auch auf benachbarte Rechte des Copyright ein, beispielsweise das Wettbewerbsrecht mit seiner australischen Ausgestaltung der Zwangslizenz und den amerikanischen Gesetzesentwurf des Journalism Competition and Preservation Act of 2021. Dann wendet sich das Amt einem langen Fragenkatalog zu, den es an die interessierte Öffentlichkeit mit der Bitte um detaillierte Antworten, Erfahrungsberichte und rechtlichen Kommentierungen richtet.