CK • Washington.   Schreckensnachrichten über eine unerwartete Einkommenbesteuerung machen die Runde in der Presse. Niemand denke daran, dass der Verzicht auf die Schuldeneintreibung oder ein Vergleich zur Schuldensenkung die Steuer auslöst. Dabei ist das Prinzip logisch und einfach zu verstehen.

Der Gläubiger verzichtet und kann den Verlust steuerlich absetzen. Auf Schuldnerseite entsteht ein entsprechender Gewinn, der zu versteuern ist. Damit auch die Finanzämter von Bund, Staaten, Kreisen und Gemeinden unterrichtet sind, muss beim Schulderlass das IRS-Formular A&C ausgefüllt und eingereicht werden.

CK • Washington.   Der Begriff Brick Oven eignet sich nicht als Markenbezeichnung für die Pizza. Eine gute Pizza mag aus dem Ziegelofen stammen, doch wirkt dieser Hinweis nach der Auffassung des Markenamtes, United States Patent and Trademark Office, beschreibend. Er werde allgemein für gebackene Waren eingesetzt.

Eine über die Beschreibung hinausgehende Qualität ist nicht ersichtlich, selbst wenn die Klägerin in Sachen Schwan's IP, LLC et al. v. Kraft Pizza Company, Az. 05-3463, den Begriff als Qualitätsmerkmal verwendet. Das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks bestätigte die Einschätzung der Bezeichnung am 18. August 2006 als generisch und damit markenschutzungeeignet.