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Samstag, den 03. Jan. 2009

Merkmale des Unterlassungsanspruchs

 
.   Selbst wenn das patentverletzende Produkt sicherer als das patentgeschützte ist, kann sein Vertrieb im Rahmen einer Verbotsverfügung untersagt werden, entschied das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks am 20. Dezember 2008 in Sachen Acumed LLC v. Stryker Corporation et al., Az. 08-1124. Die Berufungsbegründung erörtert die Ermessensaus­übung des Instanzgerichts, die Merkmale des irreparablen Schadens und die weiteren Anforderungen an die permanent Injunction. [US-Recht, Unterlassungsanspruch, permanent injunction]







CK
Rechtsanwalt i.R. u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, von 2014 bis 2022 zudem Managing Part­ner einer 80-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2021 erschien die 5. Auflage mit seinem Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




 
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