Durch Geheimnis bereichert
CK • Washington. Die ungerechtfertigte Bereicherung findet sich in obergerichtlichen Entscheidungen selten. Geschäftsgeheimnisse hingegen schaffen es häufig in die zweite Instanz. Beide Themen vereinen sich mit Erfindungsfragen im Fall Massachusetts Eye and Ear Infirmary v. QLT Phototherapeutics, Inc., Az. 07-2615, den das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks am 12. Januar 2009 aburteilte. Die Erfindung betrifft ein Pharmaprodukt, die Bereicherung den Vorteil aus der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen und der Streit die Bemessung der Bereicherung, deren unjust Enrichment-Merkmale der United States Court of Appeals ausführlich darlegt. [US-Recht, Bereicherung, unjust enrichment, trade secret]