• • Anforderungen an Fotorechtsverletzungsklage • • Verwechselbarkeitsmerkmale im Markenrecht • • Herstellerhaftung nach FBI-Telefondurchsuchung • • Zwang zur Gleichbehandlung verfassungswidrig • • Buch im Eigenverlag von Bestseller plagiiert • • Grenzkontrolle auf digitales Schmuggelgut • • Anfechtung der Online-Haftungsimmunität • • Zession des Urheberrechts nach 35 Jahren beendet • • Neueste Urteile USA

Mittwoch, den 13. Okt. 2010

Megabytezähler oder SMS?  

.   Auch in den USA stellt sich die Frage, warum die Telefongesellschaften nicht kundenfreundlich eine schnelle SMS versenden, wenn Nutzungsschwellen im Datendienst überschritten werden. Nicht jeder Kunde trägt einen Megabytezähler mit sich. Zudem sind Kunden gewohnt, G3 und G4 unbeschränkt zu nutzen. Für viele sind die neuerdings eingeführten Grenzen von etwa 30 Gb eine Überraschung, und manche Funkanbieter rechnen im Megabereich ab.

Der Vorsitzende des Netzamts in Washington, DC, spricht sich nun für die Einführung einer Pflicht für Anbieter aus, Kunden beim Erreichen bestimmter Schwellenbeträge zu unterrichten, bevor sie ihre Rechnung erhalten. Da seine Absicht publik gemacht wurde, dürfte sie erfahrungsgemäß auf die Tagesordnung der Kommissare der FCC gelangen und hat gewisse Aussichten auf Erfolg.

Doch schon gibt es Widerworte mancher Anbieter. Sie verweisen darauf, dass Kunden die Verträge lesen sollten und ihre Zähler online einsehen können. Das stimmt vielleicht. Nur weiß kaum jemand, wie und wo, und eine SMS-Mitteilung dürfte praktischer sein.


Mittwoch, den 13. Okt. 2010

Film- kontra Verkehrsrecht, mit Explosionen  

.   Immer wieder werden Straßen in Washington gesperrt, weil ein Film gedreht wird. Die meisten Washington-Szenen stammen aus Studios und Washington-Imitaten, was jeder merkt, der die Hauptstadt der USA kennt.

Die auf echte Aufnahmen bedachten Filmfirmen erhalten eine Genehmigung, die die Stadtverwaltung gegen passende Gebühren gern erteilt. Dafür sperrt sie dann auch gern tagelang wichtige Avenues und Boulevards.

Am 11. Oktober 2010 ignorierte ein Polizist die Absperrung beim Kapitol und fuhr mit Sirenengeheul nicht nur in eine Drehszene, sondern auch ein besonders für den Film hergerichtetes Fahrzeug. Die DVD brauchen wir nicht abzuwarten. YouTube zeigt das Ereignis bereits.

Endlich einmal etwas Aufregendes ohne die üblichen Täter und Umstände! Und ganz unpolitisch. Bei den weiteren Dreharbeiten kommt sogar Sprengstoff zum Einsatz. Wir sind gespannt.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.