CK • Washington.   Wer notiert nicht mal etwas Unsin­niges bei Twitter, Face­book oder im Blog? Bereute Aus­sagen besit­zen beson­dere beweis­recht­liche Rele­vanz. Als gegen­wär­tiger Ein­druck können sie unter die Aus­nahme vom Hören­sagen­verbot fallen: Auch ein alter notier­ter gegen­wärti­ger Ein­druck gilt als zuver­lässig und beweis­recht­lich ver­wertbar.

Natürlich ist grundsätz­lich zu raten, Quatsch zu entfernen. Bereute Aussagen müssen nicht ver­ewigt werden. Jeder sollte vor dem Schreiben wissen, wie man bei Twitter und sonstwo löscht.

Doch in dem Augen­blick, da ein Prozess droht, ist das Löschen verboten: Dann greift der Litigation Hold, und jede Verän­derung von Beweisen führt zu Sank­tionen.

Sozial- und rechts­wissen­schaftlich faszi­nierend ist in diesem Zusammen­hang das Werk von Jeffrey Bellin, Face­book, Twitter and the Uncertain Future of Present Sense Impres­sions. Bellin untersucht die Aus­nahme zum Hören­sagen­beweis­verbot und regt die Prü­fung an, ob die Anwen­dung der Aus­nahme auf den gegen­wärtigen Eindruck in Social Media-Erklä­rungen, soge­nannte e-PSIs, nicht gegen Sinn und Zweck der Ausnahme verstößt. Die 35-seitige Studie empfiehlt sich nicht nur Straf­rechtlern, sondern auch IT-Juristen, Foren­sikern, Gesetz­gebern und Sozial­wissen­schaftlern.