Auslandstat ohne USA-Bezug
CK • Washington. Mercedes-Benz ist nicht die einzige Firma, die vor US-Gerichte wegen Menschenrechtsverletzungen zitiert wird, die keinen Bezug zu den USA aufweisen. Das Konzept der völkerrechtswidrigen Menschenrechtsverletzung ist jung, doch wird es bei ATS-Klagen temporal und materiell stark ausgedehnt.
Erst war das zugrundeliegende Gesetz, das Alien Torts Statute, fast 200 Jahre lang vergessen worden, dann gewann es rasant an Bedeutung, allmählich kehrte wieder Vernunft ein, doch jetzt folgen Schlag auf Schlag ATS-Urteile gegen Unternehmen aus aller Welt.
Eine Bank aus Ungarn, ein Autohersteller aus Deutschland oder Ölfirmen mit globaler Präsenz: Bis der Supreme Court ein Machtwort spricht, gilt Vorsicht. Die jüngste ATS-Entscheidung erließ am 20. Mai 2011 das Bundesberufungsgericht des elften US-Bezirks: Freddy Locarno Baloco v. Drummond Company, Inc., Az. 09-16216. Die Begründung kann bei der Abwehr vergleichbarer Fälle hilfreich sein.
Erst war das zugrundeliegende Gesetz, das Alien Torts Statute, fast 200 Jahre lang vergessen worden, dann gewann es rasant an Bedeutung, allmählich kehrte wieder Vernunft ein, doch jetzt folgen Schlag auf Schlag ATS-Urteile gegen Unternehmen aus aller Welt.
Eine Bank aus Ungarn, ein Autohersteller aus Deutschland oder Ölfirmen mit globaler Präsenz: Bis der Supreme Court ein Machtwort spricht, gilt Vorsicht. Die jüngste ATS-Entscheidung erließ am 20. Mai 2011 das Bundesberufungsgericht des elften US-Bezirks: Freddy Locarno Baloco v. Drummond Company, Inc., Az. 09-16216. Die Begründung kann bei der Abwehr vergleichbarer Fälle hilfreich sein.
