CK • Washington.   Darf oder muss das Gericht EMails berücksichtigen, wenn es einen Schriftsatz auf Schlüssigkeit prüft, dem die Post angefügt ist? Muss lautet die Antwort des Bundesrevisionsgerichts in New York im Fall L-7 v. Old Navy, Az. 10-573, am 1. Juni 2011.

Doch damit nicht genug. Das Gericht erläutert in seiner lesenswerten Beschlussbegründung von 41 Seiten auch die vertragliche Pflicht, nach Treu und Glauben Vertragsverhandlungen zu führen.

Im Kern geht es den Parteien bei diesem Prozess im zweiten amerikanischen Bundesbezirk um geistiges Eigentum an Design und Marken, die in eine neue Bekleidungslinie namens Todd Oldham münden sollten.