Gesetz mit 5 Namen
CK • Washington. Gesetze zitieren ist eine Kunst. Selbst für Gesetzgeber ist es umständlich. Der üblichen Zitierweise nach Band, United States Code Paragraph stehen die Statutes at Large sowie die volkstümlichen Bezeichnungen wie Lanham Act für das Bundesmarkengesetz zur Seite.
Dieses trägt noch weitere Namen: Im neuen Internetgesetzesentwurf zum Schutz gegen sogenannte Raubkopien und Piraterie - beide Tatbestände haben ja nun einmal überhaupt nichts mit dem Internet und elektronischen Medien gemein -, kurz SOPA genannt, heißt es im Definitionenparagraph 101(18):
Dieses trägt noch weitere Namen: Im neuen Internetgesetzesentwurf zum Schutz gegen sogenannte Raubkopien und Piraterie - beide Tatbestände haben ja nun einmal überhaupt nichts mit dem Internet und elektronischen Medien gemein -, kurz SOPA genannt, heißt es im Definitionenparagraph 101(18):
LANHAM ACT.--The term "Lanham Act" means the Act entitled "An Act to provide for the registration and protection of trademarks used in commerce, to carry out the provisions of certain international conventions, and for other purposes", approved July 5, 1946 (commonly referred to as the "Trademark Act of 1946" or the "Lanham Act").Im United States Code ist die Zitierweise einfach: 15 USC § 1051. Allerdings klingt sie unvertraut.
