Luxusuhren im Graumarkt so legal wie Druckwerke
CK • Washington. Eine amerikanische Handelskette wollte schweizer Luxusuhren verkaufen, aber einigte sich nicht mit dem Hersteller. Als die Kette 43 Uhren verkaufte, die der Hersteller im Ausland vertrieb und die ein Drittunternehmen in die USA brachte und dann an die Kette verkaufte, verklagten die Schweizer die Kette wegen Verletzung ihres Urheberrechts. Die Uhren tragen nämlich eine nach dem Copyright Act geschützte Gravur.
Zum Entsetzen vieler Hersteller im Ausland, die preisdrückende und nimbusschwächende Graumarkteinfuhren fürchten, gelang der Handelskette in San Francisco am 20. Januar 2015 ein Revisionssieg im Fall Omega S.A. v. Costco Wholesale Corp. Der Anspruch des Herstellers nach 17 USC §602 wegen der Einfuhr des geschützten Werks ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers erlosch, als das Werk zum ersten Mal verkauft wurde. Der Weiterverkauf ist ungeschützt, auch wenn der erste Verkauf im Ausland stattfand.
Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA revidierte seine eigene Auffassung im Lichte einer Supreme Court-Entscheidung im Fall Kirtsaeng v. John Wiley & Sons Inc. aus dem Jahre 2013, der die First Sale Doctrine im Buchhandel nach erstem Verkauf im Ausland betraf, siehe Student gewinnt im Supreme Court.
Zum Entsetzen vieler Hersteller im Ausland, die preisdrückende und nimbusschwächende Graumarkteinfuhren fürchten, gelang der Handelskette in San Francisco am 20. Januar 2015 ein Revisionssieg im Fall Omega S.A. v. Costco Wholesale Corp. Der Anspruch des Herstellers nach 17 USC §602 wegen der Einfuhr des geschützten Werks ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers erlosch, als das Werk zum ersten Mal verkauft wurde. Der Weiterverkauf ist ungeschützt, auch wenn der erste Verkauf im Ausland stattfand.
Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA revidierte seine eigene Auffassung im Lichte einer Supreme Court-Entscheidung im Fall Kirtsaeng v. John Wiley & Sons Inc. aus dem Jahre 2013, der die First Sale Doctrine im Buchhandel nach erstem Verkauf im Ausland betraf, siehe Student gewinnt im Supreme Court.