CK • Washington.   Im amerikanischen Prozess darf jede Partei von der anderen ihre Unterlagen und sonstigen Beweise verlangen. Doch gelten Ausnahmen. Ob die internen Vermerke nach der Auswertung eines Unfall­verlaufs von dem beklagten Verkehrs­betrieb dem klagenden Nach­lass eines Unfall­opfers vorzu­legen sind, illust­riert lesens­wert der Discovery-Beschluss in Felder v. Wash­ington Metro­politan Area Transit Authority vom Bundes­gericht der Haupt­stadt Washington.

Am 31. Dezember 2015 prüfte es zunächst, ob die einen Diszip­linarver­merk for­dernde Partei dessen Relevanz im Ausfor­schungs­beweis­verfahren darge­legt hatte. Als es sich von der Rele­vanz über­zeugt hatte, unter­suchte es, ob die Ausnahme des self-evaluation Privilege greift. Sie wirkt, weil der Vermerk mit dem Ziel der zukünf­tigen Unfall­vermeidung ver­fasst wurde.

Die Self-Evaluation soll die kritische Unter­suchung von Vorfällen fördern, ohne die Betei­ligten mit einem Auge auf einen etwaigen Prozess schielen zu lassen, was ihre Bewer­tung weniger präven­tiv ausfallen lassen würde. Das gilt für Ärzte bei der Auswer­tung einer Ope­ration ebenso wie eine U-Bahn nach einem Unfall.

Routiniert, doch scheinbar salo­monisch entschied das Gericht einer­seits für die Offen­barung des Vermerks, anderer­seits die Schwär­zung aller Aussagen, die eine Sach­verhalts­erfassung über­schreiten. Die Self-Evaluation bleibt deshalb auf Antrag der beklagten Bahn geschützt.