CK • Washington.   Die Zuständigkeit amerikanischer Gerichte ist nicht unbe­grenzt. In Tomelleri v. MEDL Mobile versuchte ein Fischillustrator über das Long-Arm Statute einen forumsfremden Fisch-App-Anbieter wegen Ur­he­ber­rechts­verletzung in ein Bundesgericht zu ziehen. Im 3. August 2016 wandt sich dieser von der prozessualen Angel.

Sachlich sind Bundesgerichte für Copyright-Prozesse zuständig, doch hier man­gelte es am Recht zur Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Beklagten, der personal Jurisdiction. Diese verbindet sich mit der Zustellung, Service of Pro­cess, zu einer Art örtlicher Zuständigkeit, wobei jedoch Venue der im US-Pro­zessrecht zum Ort passende Fachbegriff ist.

Das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA in Denver erörterte lehrreich die Anforderungen an die general personal Jurisdiction und die spe­ci­fic personal Jurisdiction. Die ortsfremden Beklagten unterhielten im Fo­rums­be­zirk kein Büro oder Bankkonten, sandten keine Vertreter dorthin, und be­trie­ben dort minimale Geschäfte - also fehlte ein allgemeiner Bezug zum Forum.

Spezifische Kontakte zum Forumsbezirk schafften Karten von Seen und Flüssen sowie Fischverordnungen in der App, die den Staat Kansas im Gerichtsbezirk be­rühren. Doch konnte der Kläger keinen für die Zuständigkeit erforderlichen, durch diese Forumskontakte ausgelösten Schaden nachweisen. Trotz sauberer Zustellung und vorhandener subject-matter Jurisdiction fehlten Elemente der Jurisdiction. Daher wurde die Klage abgewiesen.